04.12.2015: Wo Himbeeren drauf sind, da gehören auch Himbeeren rein

BGH vom 02.12.2015 - I ZR 45/13

Zusammenfassung:

Der unter anderem für Wettbewerbssachen zuständige I. Zivilsenat hat (nach seiner Pressemitteilung) abschließend darüber entschieden, dass wenn auf einer Teeverpackung Himbeeren abgebildet sind und der Tee die Bezeichnung „HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER“ trägt, Himbeeren bzw. Teile davon oder Aromen im Tee enthalten sind müssen.

 

Zwar lesen Verbraucher das Verzeichnis der Zutaten, doch der Umstand, dass dieses Verzeichnis auf der Verpackung des Tees angebracht ist, kann für sich allein nicht ausschließen, dass die Etikettierung des Erzeugnisses und die Art und Weise, in der sie erfolgt, die Käufer irreführen. Denn die Etikettierung umfasst alle Angaben, Kennzeichnungen, Hersteller­ und Handelsmarken, Abbildungen oder Zeichen, die sich auf ein Lebensmittel beziehen und auf dessen Verpackung angebracht sind.

 

Im Ergebnis bleibt es also dabei: "Was drauf steht, muss auch drin sei."